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Volker Römermann

Anmerkung zu BGH, Beschluss vom 16.04.2015 – I ZB 3/14 Gesellschafterbeschluss: Vollstreckbarerklärung eines inländischen Schiedsspruchs

Erschienen in: GmbHR (GmbH-Rundschau), 2015, 21, 1153-1156, Verlag: Verlag Dr. Otto Schmidt KG

Nach einer Darstellung des Sachverhalts und der Interessenlage der Parteien, sowie der bisher geführten Rechtsstreitigkeiten, setzt sich der Autor mit der Frage auseinander, ob Schiedsgerichte für Beschlussmängelstreitigkeiten zuständig sind. Sodann setzt sich der Autor mit der bisherigen Rechtsprechung des BGH und diesbezüglichen Anforderungen an Schiedsvereinbarungen auseinader. Weiter stellt der Autor die unterschiedlichen Rechtslagen im Hinblick auf einen Beschluss dar, die aus dieser Rechtsprechung resultieren. Des Weiteren erörtert der Autor die Wertungen und etwiagen Analogien in Bezug auf die Rechtssprechung.