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Michael Fuhlrott

Anmerkung zu LAG Hamburg, Urteil vom 8.6.2017, 7 Sa 20/17 - Keine Heilung einer fehlerhaften Einladung zum betrieblichen Eingliederungsmanagement durch Verweis auf Angaben in Dienstvereinbarung

Erschienen in: GWR (Gesellschafts- und Wirtschaftsrecht), 2017, 21, 424, Verlag: Verlag C.H.BECK oHG

Der Verfasser beschäftigt sich in diesem Beitrag mit der Entscheidung des LAG Hamburg, das die Wirksamkeitsvoraussetzungen eines Betrieblichen Eingliederungsmanagements (BEM) vor krankheitsbedingter Kündigung geprüft hatte. Dabei lag der Schwerpunkt auf der Wirksamkeit des Einladungsschreibens zum BEM, das keine Angaben zu den zu erhebenden Daten, sondern lediglich einen Verweis auf die Dienstvereinbarung enthielt. Die Dienstvereinbarung wiederum regelte den Ablauf des BEM sowie die Erhebung der notwendigen Daten.