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Volker Römermann

Zur Sittenwidrigkeit einer Honorarvereinbarung aufgrund eines auffälligen Missverhältnisses zur Leistung des Anwalts (Anmerkung zu BGH, Urteil vom 10.11.2016 - IX ZR 119/14 (OLG Nürnberg)

Erschienen in: EWiR (Entscheidungen zum Wirtschaftsrecht), 2017, 2, 45-46, Verlag: RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH

Honorarvereinbarungen zwischen Anwälten und ihren Mandanten werden täglich geschlossen. Sie sind allerdings nichtig im Sinne von § 142 BGB, wenn sie sittenwidrig sind (§ 138 BGB). Der Bundesgerichtshof hat am 10.11.2016 – Az. IX ZR 119/14 – eine Entscheidung darüber gefällt, unter welchen Voraussetzungen die Sittenwidrigkeit zu bejahen ist. Er geht dabei auf die Kriterien Marktangemessenheit und gesetzliche Gebühren als Indiz ein. Sollte die Honorarvereinbarung das Fünffache des Marktüblichen überschreiten, liegt eine widerlegbare Vermutung für die Sittenwidrigkeit vor.