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Rechtsgebiete

Gewerblicher Rechtsschutz

Der Schutz Ihres geistigen Eigentums ist uns ein großes Anliegen. Unsere Spezialisten kümmern sich um Anmeldungen von Marken, verhandeln und fixieren Lizenzverträge, schützen Sie vor Nachahmern und treten wettbewerbsbeschränkenden Absprachen sowie marktbeherrschenden Stellungen entgegen. Rechtsverletzungen bekämpfen wir effektiv insbesondere mittels Abmahnungen und setzen Unterlassungs- und Schadenersatzansprüchen – notfalls mit gerichtlicher Hilfe – durch.

Markenrechtsschutz

Marken sind alle Zeichen, Gestaltungsformen und Aufmachungen, die geeignet sind, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden. Der Schutz betrifft insbesondere Wörter, Abbildungen, Buchstaben, Zahlen, Hörzeichen und Farbzusammenstellungen. Der Kennzeichenschutz ist wesentlicher Bestandteil des Markenrechtsschutzes. Wir beraten Sie gerne hinsichtlich strategischer Schutzmaßnahmen und sorgen für die Eintragung beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) bzw. dem Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO). Zum Schutz Ihres Markenrechts nehmen wir außergerichtliche Abmahnungen vor bzw. prüfen diese. Auch erstellen und prüfen unsere Experten strafbewehrte Unterlassungserklärungen und setzen Schadenersatzansprüche durch – ggf. auch gerichtlich. Gerne beraten und vertreten wir Sie ferner bei Verträgen über die Übertragung bzw. Lizensierung der Marke.

Urheberrechtsschutz

Der Schutz geistigen Eigentums umfasst insbesondere den Urheberrechtsschutz. Geschützt sind Werke, d.h. persönliche geistige Schöpfungen auf dem Gebiet der Literatur, Wissenschaft und Kunst. Das betrifft v.a. alle Bereiche der Musik-, Film- und Verlagsrechte sowie der sogenannten neuen Medien. Wir unterstützen Sie bei Vertragsverhandlungen über die Einräumung und Übertragung von Lizenzen und Nutzungsrechten. Zudem prüfen wir Ihre Werbekonzepte und Marketingmaßnahmen auf mögliche Schutzrechtsverletzungen. Bei Verstößen gegen den Urheberrechtsschutz setzen wir Ihre Interessen außergerichtlich und ggfs. auch gerichtlich durch, insbesondere durch Verfolgung bzw. Abwehr von Unterlassungs- und Schadenersatzansprüchen.

Internetrecht

Das Internet verleitet viele User zu Verstößen gegen gewerbliche Schutzrechte („Das Internet ist kein rechtsfreier Raum“) . Wir beraten Sie hinsichtlich präventiver Schutzmaßnahmen im Umgang mit Social-Media- und Online-Auftritten, erstellen/prüfen für Sie bei Rechtsverstößen Abmahnungen sowie Unterlassungserklärungen und Schadenersatzansprüche, die wir außergerichtlich und ggfs. auch gerichtlich durchsetzen. Wir erstellen zudem Social-Media Guidelines und implementieren diese in die Compliance-Struktur. 

Wir begleiten Sie bei der Lizensierung von IT-Projekten (Individual- bzw. Standardsoftware) und bieten Ihnen einen Webseitencheck bezüglich der Einhaltung von gesetzlichen Anforderungen (insb. Informationspflichten, AGB, Impressum, Widerrufsbelehrung, Preisangabenverordnung, Datenschutzerklärung und letztlich der Werbeaussage) an. 

Domainrecht

Dem gewerblichen Rechtsschutz unterliegt u.a. das Domainrecht. Domainnamen helfen Unternehmen bei der Einführung neuer Produkte und bei der Gründung eines Unternehmens; sie stellen daher ein wertvolles Wirtschaftsgut dar. Ohne Domainname wird sich kaum eine Geschäftsidee bzw. ein Produkt am Markt durchsetzen können. Wir beraten Sie über Möglichkeiten der Absicherung sowie der Registrierung des Domainnamens bei der DENIC, prüfen aber ggfs. auch umgekehrt, ob eine Registrierung Rechte Dritter verletzt oder gegen das Wettbewerbsrecht verstößt. Unsere Experten stehen Ihnen gerne zur Verfügung beim Domainvergaberecht, dem Domainnamensrecht sowie bei der Domainlizensierung (d.h. bei der Gestaltung von Verträgen beim An- und Verkauf von Domains) sowie im Domainverfahren (z.B.  betreffend Abmahnungen, Gerichts- und Schiedsgerichtsverfahren).  

Wettbewerbsrecht

Der gewerbliche Rechtsschutz schützt einerseits Wettbewerber vor der Verschaffung von Wettbewerbsvorteilen durch unsachliche Methoden, andererseits den Verbraucher vor unsachlicher Beeinflussung und Irreführung insbesondere beim Kauf oder sonstigen Vertragsabschlüssen. Wir stehen Ihnen zur Seite, um jegliche Möglichkeit zu unterbinden, den Wettbewerb zu verfälschen und beraten Sie daher u.a. bei der Erstellung von Werbekampagnen (v.a. Gestaltung von Werbebroschüren, -flyern, Plakaten oder Inseraten in den Medien sowie bei der Durchführung von Sonderverkaufsveranstaltungen); wir begleiten Sie bei weltweiten Werbekampagnen oder Transaktionen. Insbesondere stehen wir Ihnen für die Abwehr bzw. Durchsetzung von Abmahnungen sowie Unterlassungs- und Schadenersatzansprüchen zur Verfügung – z.B. im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes.  

Kartellrecht

 Wir prüfen für Sie, ob am sachlich und örtlich relevanten Markt relevante Wettbewerbsverzerrungen vorliegen und beraten Sie im Umgang mit eigenen oder fremden Kartellrechtsverstößen (seien es wettbewerbsbeschränkende Absprachen oder gezielte Behinderungen). Wir vertreten Sie auch gegenüber den zuständigen (Kartell)-Behörden und -Gerichten. 

Unser Leistungsspektrum im gewerblichen Rechtsschutz

  • Entwicklung/Durchsetzung von Schutzrechtsstrategien
  • Anmeldung von Marken
  • Konzeption und Vertragsverhandlungen über das geistige Eigentum (insb. Marken und Urheberrechte)
  • Verfassen bzw. Prüfung von Lizenz- und Nutzungsüberlassungsverträgen (auch bei Forschungs- und Entwicklungsprojekten)
  • Prüfung von Werbekampagnen und Marketingstrategien 
  • Beratung beim An- und Verkauf gewerblicher Schutzrechte
  • Überprüfung des Online-Auftritts nebst Erstellung Allgemeiner Geschäftsbedingungen (AGB)
  • Erstellung von Social-Media Guidelines
  • Beratung bei der Lizensierung von IT-Projekten
  • Domainrechtsvergabe und Domainmarkenrecht inkl. Lizensierung
  • Vertretung gegenüber den Kartellbehörden 
  • Durchsetzung von Unterlassungs- und Schadenersatzansprüchen
  • Abwehr/Durchsetzung von Abmahnungen